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Antwort der Gemeinde zu folgenden Anfragen
Die BBfR hat Ende Juli mehrere Anfragen nach §63a OÖGemO eingebracht.
Diese Anfragen wurden jetzt von der Gemeinde fristgerecht beantwortet:
– Verein Freunde der Pferdeeisenbahn
Anfrage 63a Pferdeeisenbahn
Anfragebeantw.Pferdeeisenbahn
– Auflassung Eisenbahnkreuzungen
Anfrage 63a Eisenbahnkreuzungen
Anfragebeantw.Eisenbahnkreuzung
– Gemeindekindergarten
Anfrage 63a Kindergarten
Anfragebeantw.Kindergartenpdf
Eine Anfrage nach §63a OÖGemO muss spätestens bei der nächsten Gemeinderatssitzung mündlich beantwortet werden. Liegen jedoch mehr als 2 Monate zwischen der Anfrage und der nächsten Gemeinderatssitzung ist die betreffende Anfrage schriftlich zu beantworten.
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Antrag der BBfR an die Gemeinde
Die BBfR stellt laut GemO §46 (2) den Antrag, der Gemeinderat möge zum Schutz der Trinkwasserversorgung folgendes beschließen (siehe Antrag).
…S10-Nord-Informationen
Anbei die S10-Nord-Information zum aktuellen Stand der Planung
…Anfragen der BBfR an die Gemeinde
Die BBfR hat Ende Juli mehrere Anfragen nach §63a OÖGemO zu folgenden Themen eingebracht:
– Verein Freunde der Pferdeeisenbahn
Anfrage 63a Pferdeeisenbahn
Anfragebeantw.Pferdeeisenbahn
– Auflassung Eisenbahnkreuzungen
Anfrage 63a Eisenbahnkreuzungen
Anfragebeantw.Eisenbahnkreuzung
– Gemeindekindergarten
Anfrage 63a Kindergarten
Anfragebeantw.Kindergartenpdf
Eine Anfrage nach §63a OÖGemO muss spätestens bei der nächsten Gemeinderatssitzung mündlich beantwortet werden. Liegen jedoch mehr als 2 Monate zwischen der Anfrage und der nächsten Gemeinderatssitzung ist die betreffende Anfrage schriftlich zu beantworten.
…Hochspannungsleitung
In Rainbach wurde beim Bau der Hochspannungsleitung darauf geschaut, dass ja niemand im Vorfeld was davon erfährt… Später dann wurde die Hochspannungsleitung als Notwendigkeit verkauft, um die INKOBA Betriebe mit ausreichend Strom versorgen zu können…
Jetzt wird die Hochspannungsleitung weitergebaut und man plant die Trasse offenbar schon über Bad Leonfelden hinaus…
Dass sich die Betreiberfirma mit dem „zitzerlweisen“ Weiterbau eine UVP erspart ist in Wirklichkeit Betrug am Bürger! Und das wohlgemerkt mit dem Wissen der Behörden und der lokalen politischen Entscheidungsträger…
Dass den Bürgern immer öfter Details vorenthalten werden ist leider mittlerweile bei fast allen Dingen so, wo es vielleicht „anecken“ könnte.
Bericht der Bezirksrundschau:
Spam-Mails im Namen der BBfR
Aktuell werden wieder SPAM E-Mails unter dem Namen der BBfR verschickt.
Bitte diese ungelesen löschen! Es handelt sich dabei um ein Virus!
Das Problem liegt nicht im Verantwortungsbereich der BBfR.
Wir bitten um ihr Verständnis.
BBfR – Denkt laut …
Die BBfR sendet ihre Zeitung (2/2018) aus.
Themen:
+ Gemeindestellungnahme zum S10 Einreichprojekt
+ BBfR Antrag zur Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen und Schnellstraßen im Gemeindegebiet
+ Projekt „Standortsicherung“
+ Aktuelle Themen aus unserer Gemeinde
Unter „Downloads“ kann die Zeitung angesehen werden.
Zu feig für ein ehrliches Nein?
Ein Antrag der Bürgerbewegung zur nachhaltigen Sicherung der Lebensqualität in der Gemeinde Rainbach wurde am 22.3.2018 vom Gemeinderat großteils durch Stimmenthaltung, welche laut OÖ Gemeindeordnung als Gegenstimmen zu werten sind, abgelehnt.
Damit werden die Fahrzeuge auf der S10 Nord hinkünftig wohl mit 130 km/h durch unsere Gemeinde rollen und so auch mehr gesundheitsschädliche Schadstoffe (Stickoxide, Feinstaub, CO2, etc.) ausstossen und auch mehr Lärm verursachen, welche die Lebensqualität in Rainbach deutlich verschlechtern werden.
Anmerkung: der Antrag wurde von den Gemeinderäten der SPÖ und der BBfR unterstützt.
…Workshop der BBfR
Beim heutigen BBfR Workshop in Kerschbaum wurden nach einem gemeinsamen Mittagessen die Meinungen zu aktuellen Themen wie Gemeindekindergarten, Standortsicherung und Marktplatzgestaltung sowie leistbares Wohnen in Rainbach ausgetauscht und die Standpunkte der BBfR dazu festgelegt.
